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Regionalplan Entwurf

 

Ausschnitt aus dem Entwurf des neuen Regionalplanes,

gut zu erkennen die Vergrößerung des Rissensees und des Gewerbegebietes 

 

 

Regionalplan (RP19 oder RP20)

 

Der momentan rechtswirksame Regionalplan für unsere Kommune ist der GEP99. Das steht für Gebietsentwickwicklungsplan 1999. Nach diesem Plan arbeitet die Bezirksregierung seit dem 15.12.1999. Natürlich entwickelt sich solch ein Plan auch immer weiter und somit haben wir momentan die 89. Änderung des GEP99 vorliegen. Solche Pläne werden in der Regel für einen Zeitrahmen von 10 bis 15 Jahren aufgestellt.

 

58. Änderung der Stadt Hamminkeln

 

Die Stadt Hamminkeln hat 2008 ein Gewerbegebiet an der Autobahn A3 beantragt, welches 2009 in der 58. Änderung beschlossen wurde.

 

Ablauf zur Aufstellung

 

Es ist an der Zeit den neuen Regionalplan zu beschließen, daher arbeitet der RVR als Regionalplanungsbehörde seit sechs Jahren an einen neuen RP. Bis dieser in Kraft tritt wird es noch einige Zeit dauern. Erst muss der Erarbeitungsbeschluss aufgestellt werden, dazu werden alle Umweltprüfungen mit eingebunden.

Auf dieser Grundlage werden Fachbehörden, Verbände, die öffentliche Stellen und die Öffentlichkeit in das Beteiligungsverfahren mit einbezogen. Alle hieraus entstandenen Stellungnahmen werden abgewogen und auf einem Meinungsausgleichstermin erörtert.

Bei Meinungsverschiedenheiten müssen Kompromisse geschlossen werden. Nicht ausgeräumte Bedenken, sowie die Bedenken der Öffentlichkeit werden dem Regionalrat zur abschließenden Entscheidung vorgelegt. Damit beschließt der Regionalrat die Aufstellung des Regionalplanes (Aufstellungsbeschluss).

Die Landesplanungsbehörde kann innerhalb von drei Monaten gegen die beschlossene Änderung Einwendungen erheben. Danach wird der Plan im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW bekannt gemacht. Mit dem Tag der Veröffentlichung tritt die Regionalplanänderung in Kraft.

 

Ein langer Weg, der erfahrungsgemäß zwei Jahre und länger dauern kann.

Die CDU Dingden wird diesen Weg begleiten und darauf achten, dass der Regionalplan für Dingden richtig aufgestellt wird.

 

 

 

 

 

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